Patentprozesse werden gerade in der heutigen Zeit nicht mehr unbedingt geführt, um eigene Produkte zu schützen oder ein Exempel zu statuieren, sondern um das grosse Geld aus den konkurrierenden Unternehmen zu quetschen. Nun ist es Motorola, das von Microsoft Lizenzgebühren für verkaufte Surface-Geräte verlangt.


Motorola verlangt Lizenzgebühren von Microsoft
Wie nun bekannt wurde, soll Richter James Robart im Patentverfahren zwischen Motorola und Microsoft auch die zukünftigen Technologien des Konzerns aus Redmond berücksichtigen, denn ohne die WLAN-Patente Motorolas würde die Tablets von Microsoft nicht funktionieren. So argumentierte zumindest der Anwalt Motorolas. Auf diese Weise hat der von Google aufgekaufte Konzern den Druck auf Microsoft nun erhöht.

Bislang ging es eigentlich nur um Windows 7 und die Xbox 360, die Angaben Motorolas zufolge einige WLAN- und H.264-Patente unerlaubterweise nutzen würden. Schlussendlich hat der Smartphone-Hersteller jedoch erkannt, dass auch andere Geräte ohne diese Patente nicht WLAN-fähig wären. Ohne grosse Umwege wurde die Klage daher nun auch auf andere Produkte ausgeweitet. Mit dabei ist nun auch das Surface, welches ebenfalls auf WLAN setzt.

Urteil entscheidet über Milliarden-Summe
In dem Verfahren geht es nun darum, zu entscheiden, ob die Patente von Motorola tatsächlich nach FRAND lizenziert werden müssen, wie Microsoft es fordert oder ob der Surface-Hersteller Lizenzgebühren in Milliardenhöhe zahlen muss. Microsoft zufolge müsse Motorola die Patente zu fairen Bedingungen zur Verfügung stellen. Motorola fordert unterdessen allerdings 2.25 Prozent des Kaufpreises aller Geräte, die die genannten Patente nutzen - dies entspräche derzeit 4 Milliarden US-Dollar jährlich.

Darüber hinaus wirft Microsoft Motorola nun auch noch vor, mit dem Verfahren und der damit zusammenhängenden Verzögerung der Lizenzierung, dem Unternehmen Schaden zuzufügen. Auch die Verkaufsverbote für den Windows-Hersteller seien mehr als schädlich für das Geschäft.

Die Entscheidung in dieser Angelegenheit, die schlussendlich durch Richter James Robart gefällt werden wird, dürfte demnach richtungsweisend sein. Der Richter soll die Rahmenbedingungen festlegen, nach denen die Patente FRAND lizenziert werden müssten. Derweil hat sich auch die International Trade Commission (ITC) aus den USA eingeschaltet. Eine Untersuchung des Falls läuft bereits.

Was haltet ihr von dieser Angelegenheit? Sollte Motorola faire Lizenzierungen ermöglichen?

Quelle: Golem.de