[align=center][/align]

Und Zack da hauts mir doch glatt die Kinnlade runter. Nokia hat im Patenstreit gegen HTC ein Sieg errungen und könnte sogar unter Umständen einen Verkaufverbot durchboxen für das ein oder andere Gerät. Das könnte sogar das neue Topmodel HTC One betreffen, jedoch bestreitet HTC dass das One von den Patenstreitigkeiten betroffen ist.

Nokia´s Statment:
Nokia is pleased with this decision, which confirms the quality of Nokia’s patent portfolio. Nokia has also patented this power saving invention in the US, UK, France, Italy, Sweden, Austria, Japan and Hong Kong. In addition to this case in Germany, we have asserted the patent against HTC in the UK and in the US International Trade Commission, with a hearing in the US scheduled to start in two months’ time. More than 30 further Nokia patents have been asserted against HTC in other actions brought by Nokia in Germany, the US and the UK. HTC must now respect our intellectual property and compete using its own innovations.
Das Landgericht Mannheim entschied nun zu Gunsten des Finnischen Herstellers und somit, dass Nokia ein Verkaufsverbot gegen HTC-Smartphones in Deutschland durchsetzen darf. Als Begründung hieß es, das HTC das Strompatent verletze, welches den Netzwerkverkehr automatisch heruntergefahren wird, wenn keine großen Datenmengen übermittelt werden müssen. Will Nokia aber ein Verkaufsverbot durchsetzen, so müssten aber 5 Millionen Euro hinterlegt werden. Geht dann aber HTC in Berufung und würde diese gewinnen, so würde das Geld an HTC ausgezahlt werden.
Jetzt kann aber davon ausgegangen werden, das Nokia das Verkaufsverbot dazu nutzen wird um Lizenzgebühren von HTC einzufordern. HTC hat mittlerweile das Gerichtsurteil kommentiert und meinte das nur Gerät der Serien Wildfire S, Desire S and Rhyme betroffen sind. Welche aber fast nicht mehr verkauft werden. Trotzdem würd die Funktion nicht mehr verwendet.

Quelle: FossPatents Bild: Pockethacks.com